Deutsche Unternehmen haben 2023 mehr Erfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet als im Jahr zuvor. 38.469 Patentanmeldungen gingen aus dem Inland ein – ein Zuwachs von 3,4 Prozent im Vergleich zu 2022. Die Zahl der Anmeldungen aus dem Ausland betrug 20.187 und lag damit knapp über dem Vorjahr.
Insgesamt meldeten Unternehmen, Forschungseinrichtungen sowie freie Erfinderinnen und Erfinder 58.656 Erfindungen zum Patent an: ein Plus von 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Mit Einsetzen der Corona-Pandemie Anfang 2020 war die Zahl der Patentanmeldungen mehrere Jahre in Folge rückläufig, insbesondere betraf dies Patentaktivitäten aus Deutschland.
Neben den Patentanmeldungen steigt auch die Zahl der wirksamen Prüfungsanträge – was laut DPMA ebenfalls ein Indikator für die Innovationskraft sei. Anmelder haben sieben Jahre lang Zeit, für ihre Patentanmeldung einen Prüfungsantrag zu stellen und damit das Prüfungsverfahren in Gang zu setzen, um Erfindungen zum Patent zu führen. Im vergangenen Jahr wurden beim DPMA 43.808 Prüfungsanträge wirksam gestellt (+2,2 Prozent).
Einen Zuwachs an nationalen und internationalen Anmeldungen verzeichnete das DPMA zudem im Markenbereich. 78.695 Marken wurden im vergangenen Jahr neu angemeldet und damit 1,6 Prozent mehr als noch 2022. Die Designanmeldungen waren mit insgesamt 3.774 leicht rückläufig (- 1,5 Prozent). In einer Designanmeldungen können bis zu 100 Einzeldesigns zusammen eingereicht werden. Auffällig sei hier gewesen, dass in den Anmeldungen weniger Designs zusammengefasst wurden als im Vorjahr (28.934 Designs, -14,4 Prozent).
Im Patentbereich setzten sich mehrere Techniktrends der vergangenen Jahre fort. Einen besonders starken Anstieg verzeichnet das DPMA bei Anmeldungen ist im Sektor Elektrotechnik (+6,1 Prozent). Deutlichen Zuwachs gab es auch im Sektor Instrumente, insbesondere in den Gebieten Messtechnik und Analyse biologischer Stoffe, Optik sowie Steuerungs- und Regelungstechnik. Leicht gestiegen sind zudem die Anmeldungen im Maschinenbau. Rückläufig war dagegen erneut der Chemie-Sektor und die Anmeldungen im Bauwesen.
Maschinenbau ist anmeldestärkster Sektor
Der Maschinenbau ist immer noch der anmeldestärkste Sektor. 40 Prozent aller beim DPMA in 2023 eingereichten Erfindungen lassen sich ihm zuordnen. Allerdings hat die Elektrotechnik aufgeholt und liegt nun bei 30,1 Prozent aller Patentanmeldungen. Vor fünf Jahren hatte der Maschinenbau-Anteil noch 46,1 Prozent betragen, dem Sektor Elektrotechnik waren 23,6 Prozent aller Anmeldungen zugeordnet. Als eine Ursache dieser Entwicklung sieht das DPMA die Digitalisierung und die damit verbundenen Technologien wie etwa künstliche Intelligenz. Im vergangenen Jahr legte das Technologiefeld Halbleiter besonders deutlich zu (+16,6 Prozent).
Treiber für die Entwicklung im Sektor Elektrotechnik ist das Technologiefeld ’Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie’, in dem die Anmeldezahlen 2023 um 9,9 Prozent zunahmen. Starkes Wachstum verzeichnet hier die Batterietechnik. Allein in der dafür relevanten Unterklasse H01M der Internationalen Patentklassifikation (IPC) beträgt der Zuwachs in 2023 fast 20 Prozent.
Die Innovationstätigkeit ist hier vor allem im Ausbau der Elektromobilität begründet. Die anmeldestärksten Unternehmen sind Automobilbauer und Zulieferer. Neben den herkömmlichen IPC-Klassen für Fahrzeugbau gehört die Unterklasse H01M für die Batterietechnik bei allen großen deutschen Automobilherstellern zu den Top-3-Anmeldegebieten.
Rückgang bei Verbrennungsmotoren
Einen weiteren deutlicher Rückgang verzeichnet das DPMA im Bereich der Verbrennungsmotoren. Im Technologiefeld ’Motoren, Pumpen, Turbinen’ gingen 2023 4,6 Prozent weniger Erfindungen ein als im Vorjahr. In anderen Technologiefeldern des Maschinenbaus verzeichnete das DPMA ebenfalls deutliche Rückgänge, etwa im traditionell starken Bereich ’Maschinenelemente’ (-6,8 Prozent). Dazu gehören beispielsweise hydraulische oder pneumatische Stellorgane, Wellen, Gelenke und Lager sowie Rohre und Speicher für Gase oder Flüssigkeiten. Im seit Jahren anmeldestärksten Technologiefeld ’Transport’ legte die Anmeldezahl dagegen wieder zu (+2,5 Prozent). Insgesamt gingen hier 10.618 Patentanmeldungen ein.
Die Anmeldetrends im Markenbereich entsprechen weitgehend denen der Vorjahre. Am häufigsten beanspruchen Anmelderinnen und Anmelder die Waren- und Dienstleistungsklasse 35 ‚Werben; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten‘ mit 24.088 Nennungen. Dahinter folgen die Klassen 41 ‚Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten‘ (18.386 Nennungen) und 9 ‚Elektronische Apparate und Instrumente; Computerhardware; Software; optische Geräte‘ (14.195 Nennungen).
