Unternehmen aus Deutschland haben 2024 deutlich mehr Erfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet als im Vorjahr. Die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Inland lag bei 40.064 und damit 4,0 Prozent höher als 2023. Aus dem Ausland gingen 19.196 Anmeldungen ein (-4,8 Prozent). Insgesamt wurden 59.260 Erfindungen zum Patent angemeldet – ein leichtes Plus von 1,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Steigende Anmeldezahlen verzeichnete das DPMA auch im Marken- und Designbereich. 80.365 nationale und internationale Marken wurden im vergangenen Jahr neu angemeldet. Das sind 2,1 Prozent mehr als 2023. Die Designanmeldungen legten mit insgesamt 3.951 noch stärker zu (+4,7 Prozent). Mit einer Designanmeldung können bis zu 100 Einzeldesigns eingereicht werden. Auch die Zahl der Designs nahm mit 29.962 gegenüber dem Vorjahr zu (+ 2,4 Prozent). Damit kann für Designs nach anhaltenden Rückgängen nun von einer Trendwende ausgegangen werden. Eine leicht rückläufige Entwicklung verzeichnete dagegen der Gebrauchsmusterbereich: 9.577 Anmeldungen gingen beim DPMA ein (-1,3 Prozent). Wie Patente schützen Gebrauchsmuster technische Erfindungen. Im Gegensatz zum Patent werden diese allerdings vor der Eintragung nicht auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit geprüft.
„Es ist ein gutes Zeichen, dass deutsche Unternehmen trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage stark in Forschung und Entwicklung investieren und auf den Schutz ihrer Innovationen setzen“, sagte DPMA-Präsidentin Eva Schewior. „Gewerbliche Schutzrechte haben für unsere Gesellschaft eine herausragende Bedeutung. Sie sind ein wesentlicher Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und fördern so Wachstum und gesellschaftlichen Wohlstand. Das Patentsystem regt zudem Innovationen an und hilft damit beim Bewältigen gesellschaftlicher Herausforderungen.“
Etwa 45.000 abgeschlossene Patentprüfungsverfahren
Insgesamt schloss das DPMA 45.242 Patentprüfungsverfahren ab (+6,0 Prozent). Erfreulich sei vor allem die hohe Zahl erteilter Patente. Für 23.944 Erfindungen gewährte das DPMA 2024 Schutz – ein deutliches Plus von 7,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In 21.298 Fällen wurde kein Patent erteilt – weil die Prüferinnen und Prüfer die Anmeldung zurückwiesen, die Anmelder sie zurücknahmen oder fällige Gebühren nicht gezahlt wurden. Die Erteilungsquote lag damit bei 52,9 Prozent.
Im Markenbereich wurden 74.889 Verfahren abgeschlossen (+5,8 Prozent), 49.991 davon mit Eintragung einer Marke ins Register. Im Designbereich waren es 30.675 Designs in abgeschlossenen Verfahren (+3,1 Prozent), 28.024 Designs wurden eingetragen. Zudem schloss das Amt 9.921 Gebrauchsmusterverfahren ab und trug dabei in 9.064 Fällen Gebrauchsmuster ins Register ein.
Rund ein Drittel der Anmeldungen kommt aus der Automobilindustrie
Die dominierende Branche ist erneut die Automobilindustrie. Unter den Top-10 der anmeldestärksten Unternehmen fanden sich auch im vergangenen Jahr ausschließlich Automobilhersteller und Zulieferer – dieselben zehn wie 2023 in leicht veränderter Rangfolge. Die Top-10, die zusammen fast 30 Prozent aller Patentanmeldungen einreichten, konnten insgesamt die Zahl ihrer Anmeldungen im Vergleich zum Vorjahr zudem überdurchschnittlich steigern. Auf Rang 1 liegt die Robert Bosch mit 4.496 Anmeldungen. Darauf folgen BMW (2.297) und die Mercedes-Benz Group (2.138) auf den Plätzen 2 und 3.
Das mit Abstand anmeldestärkste Technologiefeld beim DPMA bleibt mit dem Transport somit auch ein Bereich, in dem die Automobilindustrie die dominierende Anmelderschaft ist: 11.153 Anmeldungen gingen dort ein – ein Plus von 4,8 Prozent gegenüber 2023. Als treibende Innovationsbereiche nennt das DPMA hier den Trend zum Infotainment im Fahrzeug und die Elektromobilität. Die internationale Patent-Klasse B60K, in der unter anderem Instrumente und Armaturen im Auto erfasst werden, legte um 33,4 Prozent zu. Entwickelt werden z.B. neuartige Displays und Möglichkeiten, Instrumente in der Fahrerkabine über die Sprache und über Gesten zu steuern. Die Technikklasse für Antriebe von Elektroautos (B60L) legte um 14,4 Prozent zu.
Wichtig für die Elektromobilität ist die Batterietechnik. Die für Batterien und Brennstoffzellen vorgesehene Klasse H01M gehört zum Technologiefeld ‚Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie‘ und ist mit 2.627 Anmeldungen (+3,4 Prozent) abermals die stärkste Technikklasse in der aktuellen DPMA-Auswertung. Auch hier sind Hersteller und Zulieferer aus der Automobilindustrie die aktivsten Anmelder. Die Zahlen lassen dem DPMA zufolge darauf schließen, dass sich die Branche aus der Innovationstätigkeit für Verbrennungsmotoren zunehmend zurückzieht: Im Technologiefeld ‚Motoren, Pumpen, Turbinen‘ verzeichnete die Behörde nur noch 1.706 Erfindungen, die zum Patent angemeldet wurden. Das sind 5,4 Prozent weniger als im Jahr 2023 und nur gut ein Drittel der Anmeldungen, die noch 2016 in dem Technologiefeld eingegangen waren (5.144).
Maschinenbau weiter stärkster Technologiesektor
Die Technologiefelder ordnet die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) fünf Technologiesektoren zu. Der anmeldestärkste Sektor beim DPMA war 2024 abermals der Maschinenbau mit 23.765 Anmeldungen, gefolgt von der Elektrotechnik (17.772) und dem Sektor Instrumente (9.162). Darauf folgten die Chemie (4.382) und der Sektor Sonstige Gebiete (3.897), in dem Bauwesen, Möbel und Spiele sowie sonstige Konsumgüter zusammengefasst sind.
