BMWi- Staatssekretär Matthias Machnig hat erneut dafür plädiert, eine Digitalagentur auf Bundesebene einzurichten. Entstehen soll ein Think Tank, der zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft vermitteln hilft, um die Digitalisierung der Bundesrepublik Deutschland voranzubringen.
Im Rahmen des 5. Fachdialogs ‚Ordnungsrahmen für die digitale Wirtschaft‘, veranstaltet vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), wurden Fragen der Digitalisierungspolitik für die nächste Legislaturperiode sowie insbesondere institutionelle Aspekte diskutiert. BMWi- Staatssekretär Matthias Machnig plädiert für die Einrichtung einer Digitalagentur: Diese könne als Think Tank die digitalisierungspolitische Lücke an der Schnittstelle zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft schließen, sagte er.
„Neben einer digitalen Strukturberichterstattung sollte sie insbesondere die Digitalisierung im Bereich von KMUs sowie in den Regionen und Kommunen unterstützen, den Aufbau von Gigabitinfrastrukturen vorantreiben und Aufsichtsbefugnisse zur Überwachung und Unterbindung unlauteren Verhaltens auf Digitalmärkten übernehmen sowie Wirtschaft und Verbraucher informieren“, so Machnig. Die bisherigen Schwerpunkte des Dialogs waren ‚Datenmärkte‘, ‚Telekommunikationsregulierung‘ sowie ‚Digitale Plattformen‘. Der Fachdialog soll als Forum für eine wissenschaftlich fundierte Debatte über Bedarf und Optionen zur Weiterentwicklung einer digitalen Ordnungspolitik dienen.
Eine digitale Ordnungspolitik soll die tiefgreifenden Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft berücksichtigen und sektorenübergreifend kohärent ausgestaltet werden. Hinter dem Fachdialog steht ein Konsortium bestehend aus der Universität Mannheim (Mannheim Centre for Competition and Innovation) und der FU Berlin sowie den Kooperationspartnern Universität Passau und das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung.
